|  | | | 25. Januar 2019 | | | Aachener Vertrag: Deutschland und Frankreich sind das Kraftzentrum Europas | | | |
Am Dienstag, den 22. Januar 2019 haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron in Aachen den „Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration“ unterzeichnet. In diesem wird vereinbart, die Zusammenarbeit beider Länder auf mehreren Politikfeldern zu intensivieren. Neben einer besseren Abstimmung auf dem Gebiet der Außen- und Verteidigungspolitik, wollen Deutschland und Frankreich vor allem die Stärkung und Vertiefung der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion weiter vorantreiben. Eine Auflistung prioritärer Maßnahmen zielt auf zügige Verbesserungen beispielsweise im Grenzverkehr, bei Forschung und Digitalisierung, sowie bei globalen Themen wie der Finanzmarktregulierung oder der Kulturförderung im Ausland. Für die Unterzeichnungszeremonie wurde der 56. Jahrestag des Élysée-Vertrages gewählt, den Bundeskanzler Konrad Adenauer und Staatspräsident Charles de Gaulle am 22. Januar 1963 unterzeichnet hatten.
Meine Meinung
Ein gutes Schiff braucht eine starke Maschine. Das wusste Konrad Adenauer 1963 genau, als er gemeinsam mit Charles de Gaulle seine Unterschrift unter den Élysée-Vertrag setzte und damit den endgültigen Schlussstrich unter eine jahrhundertelange Erbfeindschaft zog. Erst die Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich machte es möglich, für die Völker Europas eine stabile und dauerhafte Friedensordnung, einen eigenen Wirtschaftsraum und eine Sphäre des Wohlstands und der offenen Grenzen zu schaffen. Das Kraftzentrum der Europäischen Gemeinschaft und später der Europäischen Union war fortan immer die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich.
Auf einen starken Integrationsmotor kommt es in unserer heutigen Zeit mehr an als jemals zuvor. Die EU umfasst derzeit 28 Mitgliedsstaaten. Das waren zu Zeiten de Gaulles und Adenauers gerade einmal sechs. Darüber hinaus steht die EU vor gewaltigen Herausforderungen, von denen der bevorstehende Brexit aktuell die augenfälligste ist. Langfristig viel gravierender sind die Veränderungen der weltpolitischen Lage: China steigt wirtschaftlich und politisch unaufhaltsam zur führenden Macht auf. Gleichzeitig ist das transatlantische Verhältnis mehr als nur eingetrübt. Vor diesem Hintergrund tritt deutlich hervor, dass Europa auf sich allein gestellt ist. Um weiterhin als Leuchtturm für westliche Werte wie Demokratie, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit gelten zu können, muss die Europäische Union mit einer Stimme sprechen. Das kann im Großen nur gelingen, wenn die Gestaltung Europas nicht in kleingeistigem Gezänk um Normen und Vorschriften versandet. Bei über zwei Dutzend verschiedenen nationalstaatlichen Interessenlagen ist das nicht immer ganz einfach. Genau deswegen braucht eine Union der 28 oder 27 ein politisches Kraftzentrum, einen Motor der Integration. Nur wenn Deutschland und Frankreich gemeinsam vorangehen und vorleben, was europäische Integration für die Menschen bringt, werden andere mitziehen.
Mit einer ganzen Reihe an konkreten Vorhaben setzen daher die Regierungen Deutschlands und Frankreichs den Geist des Aachener Vertrages ins Werk. Die Maßnahmen reichen von regionalen Themen wie der Verbesserungen im Grenzverkehr bis hin zu technologischen Zukunftsthemen wie der Einrichtung eines digitalen Forschungs- und Innovationsverbunds, Zusammenarbeit in der Raumfahrt oder bei künstlicher Intelligenz und Digitalisierung. Enge Abstimmung soll es auch bei globalen Themen wie der Regulierung der Finanzmärkte oder der Koordination im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen geben. Nicht zuletzt sollen Austauschprogramme ausgeweitet werden und jungen Menschen auf diese Weise die Türen ins jeweilige Nachbarland öffnen. Am Ende sind es die konkreten Verbesserungen im Leben der Menschen und ihre persönlichen Erfahrungen, die über die Zukunft Europas entscheiden.
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!
Ihr
Johann Wadephul
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