27. April 2018
70 Jahre Israel – Ein Bekenntnis zur deutsch-israelischen Freundschaft
 
Am 14. Mai 1948 proklamierte Ben Gurion den Staat Israel. Der 70. Jahrestag der Gründung des Staates Israel war bereits in dieser Woche Anlass für eine Debatte im Deutschen Bundestag. Diese nahm sowohl die Vergangenheit in den Blick, schaute auf die Gegenwart und richtete ihren Blick in die Zukunft der deutsch-israelischen Freundschaft.
 
Seit 1965 unterhalten Deutschland und Israel diplomatische Beziehungen miteinander. Die historische Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel und dessen Sicherheit haben sich in dieser Zeit zu einem der zentralen Grundpfeiler deutscher Außen- und Sicherheitspolitik entwickelt. Deutschland und Israel unterhalten regelmäßig Regierungskonsultationen. Es gibt darüber hinaus einen intensiven Austausch in Wissenschaft, Forschung und Handel.
 
Die heutige Lage Israels ist von einer Vielzahl an Krisen und Bedrohungen in der unmittelbaren Nachbarschaft geprägt. Im Nachbarland Syrien herrscht in unmittelbarer Nähe zur Grenze Israels seit 2011 Bürgerkrieg. Es gibt nach wie vor Staaten in der Region, die das Existenzrecht in Frage stellen. Herausforderungen für die Sicherheit jüdischen Lebens gibt es auch in Deutschland. Die Zahl an antisemitischen Übergriffen in Deutschland ist zuletzt gestiegen.
 
 
Meine Meinung
 
Freundschaften müssen stets Erneuerung erfahren. Daher empfinde ich es als ein Zeichen der anhaltenden Verbundenheit, treuen Freundschaft und tiefen Verantwortung, dass der Bundestag in dieser Woche diese wichtige Debatte geführt hat. Deutschland muss sich mit Blick auf die Krisen des Nahen und Mittleren Ostens stets vergegenwärtigen, dass wir mit Israel einen einzigartigen Sicherheitspartner in der Region haben. Israel lebt europäische Werte. Dies verleiht unseren Beziehungen einen einmaligen Charakter.
 
Gerade weil die Sicherheit Israels zentraler Bestandteil unseres außenpolitischen Handels ist, stehen wir zu unserer Auffassung, dass ein sicheres und friedliches Leben in Israel nur durch eine Zwei-Staaten-Lösung möglich ist: Ein jüdischer, demokratischer Staat Israel lebt neben einem unabhängigen, lebensfähigen und demokratischen Staat Palästina in Frieden. Der Nahe Osten ist politisch in Bewegung. Wir erleben eine Annäherung arabischer Staaten an Israel, insbesondere durch Saudi-Arabien. Diesen Weg unterstütze ich ausdrücklich und lobe den politischen Mut, der hinter diesen Schritten steckt.
 
Deutschlands Bekenntnis zu Israel und zum jüdischen Leben richten wir sowohl nach außen, als auch nach innen. Wenn jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger, die ihren Glauben selbstbewusst zeigen und leben in den Straßen Berlins angegriffen werden, müssen wir Zeichen setzen. Antisemitismus darf in diesem Land nie wieder einen Platz haben. Dieser Geisteshaltung gewähren wir nicht einen einzigen Zentimeter Raum. Für mich ist der Schutz jüdischen Lebens in Deutschland Teil deutscher Staatsräson. Deshalb darf es nicht allein bei Worten der Solidarität bleiben. Politische Bildungs- und Integrationsarbeit müssen wir noch stärker in den Vordergrund stellen. Das klare Bekenntnis gegen Antisemitismus ist Teil der gesellschaftlichen und politischen Kultur unseres Landes.
 
Eines steht für immer fest: Die Aussöhnung zwischen Deutschland und Israels und die darauf entstandene Freundschaft ist Geschenk und Verantwortung gleichermaßen. Dieses Geschenk wollen wir gemeinsam feiern. In diesem Sinne sage ich Israel zu seinem siebzigsten Geburtstag von ganzem Herzen: Mazel Tov!
 
 
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!
 
Ihr
 

Johann Wadephul

 
 
 
 
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