09. März 2018
Auslandsmandate der Bundeswehr – Deutschland zeigt Verantwortung
 
In der kommenden Sitzungswoche debattiert der Deutsche Bundestag über die Verlängerung von sechs Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Sie würden ansonsten in Kürze auslaufen. Im vergangenen Oktober waren mehrere Einsätze nur für jeweils drei Monate verlängert worden, da die Bundesregierung lediglich geschäftsführend im Amt gewesen war. Nachdem nun feststeht, dass es ein neues schwarz-rotes Kabinett geben wird, können die Mandate dauerhaft für ein weiteres Jahr verlängert werden. Der Verlängerung muss der Bundestag erneut zustimmen.
 
Die Mandate umfassen Einsätze in Afghanistan, Irak, in Sudan und Süd-Sudan, in Mali sowie im Mittelmeer. Während zu Einsätzen in Sudan nur kleine Truppenkontingente von circa 50 deutschen Soldaten entsandt werden, bilden die Einsätze in Mali mit 1.000, Afghanistan mit künftig 1.300 und Irak mit 800 Bundeswehrsoldatinnen und Soldaten die sicherheitspolitischen Schlüsselmandate der Bundesregierung.
 
Insbesondere bei den Bundeswehreinsätzen in Afghanistan und Irak sind wichtige Veränderungen geplant. So soll die Ausbildung kurdischer Peshmerga im Nord-Irak auslaufen. Die Bundeswehr soll stattdessen im Landesinneren des Irak zum Einsatz kommen und die irakischen Sicherheitskräfte in den Bereichen Beratung, Ausbildung, Logistik und Sanitätswesen unterstützen. Das neue Irak-Mandat fasst die Unterstützung irakischer Sicherheitskräfte mit dem „Anti-IS Mandat“ zu einem neuen Mandat zusammen. Die Bundeswehr wird sich auch weiterhin mit Aufklärungstornados, Luftbetankung und AWACS-Aufklärungsflügen gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ beteiligten. Die Zahl der Bundeswehrsoldaten in Afghanistan soll aufgrund der angespannten Sicherheitslage von 980 auf künftig 1.300 erhöht werden.
 
 
Meine Meinung
 
Mit der Verlängerung und personellen Veränderung der Auslandsmandate der Bundeswehr zeigt Deutschland Verantwortung angesichts der internationalen Herausforderungen für unsere Sicherheit und gegenüber unseren Bündnispartnern. Ich befürworte daher das stärkere Engagement Deutschlands bei der Stabilisierung des Irak. Ein stabiler Naher und Mittlerer Osten ist in unserem besonderen außen- und sicherheitspolitischen Interesse, da wir damit Flucht und Vertreibung unterbinden können. Wir legen die Grundlage dafür, dass Menschen wieder sicher in ihren Heimatländern leben können. Nach dem Ende des sogenannten „Islamischen Staates“ im Irak und in Syrien haben wir dafür eine realistische Chance. Diese wollen wir nutzen.
 
Deshalb halte ich es für einen sehr guten und sinnvollen Ansatz, dass Deutschland nach der erfolgreichen Ausbildungsunterstützung der kurdischen Peshmerga und der irakischen Sicherheitskräften seinen Bundeswehr-Beitrag fortentwickelt. Damit passen wir uns der neuen Situation im Irak an und leisten einen wertvollen Beitrag zur weiteren Stabilisierung des Landes und zur Förderung moderater Kräfte.
 
Indem wir den Irakern helfen ihre Sicherheitskräfte selbst auszubilden und Minen sowie Kampfmittel zu räumen schaffen wir die Grundlage dafür, dass ein notwendiger Wiederaufbau vorangetrieben werden kann. Das ist ein langfristiges Engagement, folglich brauchen wir einen langen Atem. Dieser Einsatz ist nicht ungefährlich. Aber ich bin fest davon überzeugt, dass die Bundesregierung alles dafür unternehmen wird, um die Gefahren für unsere Soldatinnen und Soldaten zu begrenzen. Ihnen allen gilt unser Dank und ich wünsche ihnen für ihre bevorstehenden Einsätze viel Soldatenglück.
 
 
 
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!
 
Ihr
 

Johann Wadephul

 
 
 
 
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