02. Februar 2018
Anpacken statt rumschnacken: Der 19. Deutsche Bundestag nimmt seine Arbeit auf
 
Am 31. Januar haben die Ausschüsse des 19. Deutschen Bundestages ihre konstituierenden Sitzungen abgehalten. Damit verfügt das Parlament wie in der vergangenen Wahlperiode über 23 Fachausschüsse, die auch den gleichen Zuschnitt haben wie bisher. Bisher hatte ein Hauptausschuss die Ausschussarbeit übernommen, um den Zuschnitt der Ausschüsse an den Ressortzuschnitt der zu bildenden Bundesregierung anzupassen. Wegen der langen Dauer der Sondierungen und Koalitionsverhandlungen hatte der Deutsche Bundestag bereits in der vergangenen Sitzungswoche die Einsetzung der Ausschüsse beschlossen. Informationen über die Ausschüsse und ihre Mitglieder finden Sie unter dem folgenden Link: https://www.bundestag.de/ausschuesse
 
Voraussetzung für die Bildung der Ausschüsse war die personelle Aufstellung der einzelnen im Bundestag vertretenen Fraktionen. Die Unionsfraktion hat die Ausschlusszugehörigkeit sowie die personelle Besetzung ihrer Führungsebene in Sitzungen am Montag, den 29. Januar und Dienstag, den 30. Januar beschlossen. Die Struktur mit den neugewählten Funktionsträgern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion können Sie dem folgenden Link entnehmen: https://www.cducsu.de/fraktion
 
 
Meine Meinung
 
Anpacken statt rumschnacken – das gilt nun endlich auch wieder im Deutschen Bundestag! Seit der Bundestagswahl sind mittlerweile mehr als vier Monate vergangen. Es ist gut und notwendig, dass nun die Maschine hochgefahren wird und das Parlament seine fachpolitische Arbeit aufnimmt. Unser parlamentarisches System ist auf eine starke Stellung des Deutschen Bundestages ausgerichtet.
 
Erfreulich ist auch, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion seit dieser Woche mit voller Kraft die Politik in der neuen Wahlperiode gestalten kann. Insbesondere als Landesgruppe Schleswig-Holstein sind wir hervorragend aufgestellt. Unsere zehn Mitglieder sind in Ausschüssen vertreten, die für Schleswig-Holstein besonders wichtig sind.
 
Mit Norbert Brackmann und Ingo Gädechens stellen wir zwei Obleute in den wichtigen Arbeitsgruppen Haushalt und Verteidigung. Für unser Land sehr wichtig ist auch der Gesundheitsausschuss, in dem mit Prof. Dr. Claudia Schmidtke eine Herzchirurgin sitzt oder der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, in den wir Dr. Michael von Abercron entsandt haben. Mit Gero Storjohann stellen wir künftig den Sprecher unserer Fraktion im Petitionsausschuss und haben ein erfahrenes Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. Mark Helfrich wird mit Wirtschaft und Energie ein weiteres Feld mit Zukunftsthemen mitgestalten, die für Schleswig-Holstein wichtig sind. Melanie Bernstein wird sich im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft einsetzen und hier die richtigen, zeitgemäßen Rahmenbedingungen gestalten. Petra Nicolaisen wird mit ihrer langjährigen Landtagserfahrung im Innenausschuss für die öffentliche Ordnung und Sicherheit eintreten. Den gleichen Erfahrungsschatz bringt auch Astrid Damerow mit, die darüber hinaus schon wegen ihres Wahlkreises Nordfriesland die besten Voraussetzungen für die Arbeit im Umweltausschuss und im Tourismusausschuss mitbringt.
 
Ich selber bin am Montag zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt worden und werde künftig in den Bereichen der Außen- und Verteidigungspolitik Verantwortung übernehmen. Gerade in der gegenwärtigen schwierigen weltpolitischen Lage steht unser Land vor großen Herausforderungen. Ich freue mich daher ganz besonders auf die vor mir liegenden Aufgaben und Gestaltungsmöglichkeiten und hoffe, dass auch die SPD zu ihrer Verantwortung steht. Wir brauchen endlich eine stabile und handlungsfähige Bundesregierung. Die Menschen in unserem Land erwarten dies zu Recht ebenso wie unsere europäischen und internationalen Partner.
 
 
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!
 
Ihr
 

Johann Wadephul

 
 
 
 
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