|  | | | 6. Januar 2017 | | | Deutschland kann seine Herausforderungen nicht im Alleingang lösen | | Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
im dem begonnenen Jahr 2017 werden viele Entscheidungen getroffen. Wir haben im Mai Landtagswahlen in Schleswig-Holstein, im September Bundestagswahlen, im Mai wählt Frankreich einen neuen Präsidenten, der künftige US-Präsident Donald Trump wird sein Verhältnis zu Europa beweisen, es wird einen Fahrplan für den britischen EU-Austritt geben. Ich könnte die Aufzählungen fortsetzen.
Unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Neujahrsansprache erwähnt „viele verbinden mit diesem Jahr 2016 auch das Gefühl, die Welt insgesamt sei aus den Fugen geraten …“. Manche glaubten, so die Kanzlerin sinngemäß, Europa könne keine Antworten mehr liefern oder die parlamentarische Demokratie kümmere sich angeblich nicht um die Menschen, weil sie nur zum Nutzen weniger sei.
Zu Beginn eines solchen Jahres ist es gut, sich seinen eigenen Standpunkt wieder einmal bewusst zu machen. Gestern war der 141. Geburtstag des ersten deutschen Bundeskanzlers und Gründervater Europas Konrad Adenauer. Er war zugleich Zeuge des Ersten und des Zweiten Weltkrieges. Sind wir, ist die CDU unseren Vorstellungen von Europa treu geblieben?
Adenauers europäische Vision gründete auf drei Überzeugungen: Nationalstaaten können ihre Probleme nicht für sich lösen. Nur ein relativ freizügiger Wirtschaftsverkehr wird die Gesellschaften miteinander verflechten und demnach Frieden fördern. Konflikte zwischen den Staaten dürfen nicht durch Gewaltandrohung und Diktat gelöst werden.
Ich bin sicher: Ja, in diesem Sinne handeln die Kanzlerin und die CDU auch heute. Deshalb hat Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache betont, dass eine glückliche Zukunft für Deutschland nicht im nationalen Alleingang zu lösen sei. Deshalb hat sie betont, dass unsere Demokratie und unser Rechtsstaat und unsere Art zu leben „der Gegenentwurf zur hasserfüllten Welt des Terrorismus sei.“ Deshalb fordere die parlamentarische Demokratie in der inhaltlichen Auseinandersetzung auch zu Widerspruch heraus. Konrad Adenauer war überzeugt, „wenn der Zusammenschluss der europäischen Völker scheitert, (gerät) die Existenz dieses Kontinents ins Wanken.“ Zurecht begründet Angela Merkel daher, es sei richtig gewesen, den Menschen aus dem zerbombten Aleppo Schutz zu bieten und dass Europa beim Schutz seiner Außengrenzen und beim Thema Migration als Ganzes gefordert ist.
Wir stehen mit dieser Überzeugung nicht allein. Ich freue mich, wenn ein junger und hoffnungsvoller französischer Präsidentschaftskandidat, der ehemalige Wirtschaftsminister Emmanuel Macron, zu der Erkenntnis gelangt, Angela Merkel habe mit ihrer Flüchtlingspolitik „unsere gemeinsame Würde gerettet“. Deshalb sei es richtig, Grenzen besser zu überwachen, aber nicht zu schließen.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihren Angehörigen ein gesundes, erfolgreiches und segensreiches neues Jahr!
Ihr
Johann Wadephul
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