|  | | | 16. Februar 2018 | | | | Ein Weckruf für die Sicherheit Europas | |
Zum inzwischen 5. Mal nehme ich an diesem Wochenende an der Münchener Sicherheitskonferenz teil, erstmals als neu gewählter stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Außen-, Verteidigungs-, und Sicherheitspolitik.
Hauptthemen sind in diesem Jahr die sicherheitspolitische Zukunftsfähigkeit der Europäischen Union und ihre Fähigkeiten für die eigene Sicherheit zu sorgen. Zusätzlich werden Fragen im Mittelpunkt stehen, wie Europa künftig seine Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und zu Russland gestalten wird.
Außenminister Sigmar Gabriel hat bereits im Vorfeld die Bedeutung der diesjährigen Konferenz für Deutschland betont. In den kommenden Jahren werden die größten Herausforderungen für Deutschland „nicht in der Innen-, sondern in der Außen-, Sicherheit- und Entwicklungspolitik liegen“, so Gabriel.
Aufgrund der anhaltenden Regierungsbildung wird erstmals eine geschäftsführende deutsche Regierungsdelegation an der Sicherheitskonferenz teilnehmen. Vertreten wird sie durch Bundesaußenminister Sigmar Gabriel, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Bundesinnenminister Thomas de Maizière sowie Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Gerd Müller. Als internationale Gäste reisen unter anderem UN-Generalsekretär António Guterres, US-Verteidigungsminister James Mattis, der russische Außenminister Lawrow, der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko, der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und der irakische Premierminister Haider al-Abadi an.
Meine Meinung
Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger hat die MSC mit den Worten gelobt: „Wenn es die MSC nicht bereits gäbe, müsste sie bei der momentanen Weltlage neu erfunden werden.“
Ich teile die Auffassung Ischingers vollauf. Nordkorea, der Persische Golf, Osteuropa, Syrien, in jeder Region dieser Welt erleben wir gegenwärtig Krisen, auf die wir gemeinsam Antworten finden müssen. Den vielfachen rhetorischen Eskalationen, die wir aktuell auf der internationalen Bühne erleben, müssen wir mit Dialog und mit diplomatischem Augenmaß begegnen. Nur so können wir unbeabsichtigte Kettenreaktionen vermeiden.
Deutschland wird auch mit einer, zunächst geschäftsführenden Regierungsdelegation in München Antworten geben, was die Welt von der künftigen deutschen Außenpolitik erwarten kann. Wir bekennen uns klar zur NATO, zur UN und zu unserer transatlantischen Partnerschaft. Wir werden unsere Bündnisverpflichtungen auch weiterhin erfüllen. Dies zu tun ist in unserem eigenen Interesse. Deshalb bekennen wir klar zum 2-Prozent-Ziel der NATO.
Wichtig ist zu erkennen, dass wir künftig mehr tun müssen, um die Sicherheit Deutschlands und Europas auch weiterhin gewährleisten zu können. Als Exportnation sind wir auf stabile internationale Verhältnisse angewiesen. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass auch wir von globalen Herausforderungen und Krisen unmittelbar berührt werden können.
Daher ist es umso wichtiger, dass Deutschland zusammen mit seinen internationalen Partnern in München diskutieren wird, wie Europa in Zukunft außen- und sicherheitspolitisch stärker agieren, lenken und leiten kann. Ein starkes Europa liegt mir als Außen- und Sicherheitspolitiker sehr am Herzen. Dafür möchte ich als neuer stellvertretender Fraktionsvorsitzender einen Beitrag leisten, auch in den Gesprächen in München.
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!
Ihr
Johann Wadephul
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