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Berlin-Mitte

Beim SPD-Parteitag: Müller lässt sich den Griesgram nicht verbieten

Michael Müller auf dem Landesparteitag der SPD am 11. November
Michael Müller auf dem Landesparteitag der SPD am 11. November Foto: pdz kno

Berlins Regierender zeigte sich auf dem Parteitag überraschend selbstbewusst, aber auch selbstkritisch: "Lasst euch von meinem Gesicht und den Mundwinkeln nicht abschrecken. Ich sehe immer so aus, wird auch nicht besser!"

Eskalationsstufe Rot? Nicht einmal Rosa … Dabei hatte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (52, SPD) alle Genossen auf dem Parteitag im Hotel Interconti in der Budapester Straße (Tiergarten) aufgefordert: „Kritik an mir ist willkommen. Lasst euch von meinem Gesicht und den Mundwinkeln nicht abschrecken. Ich sehe immer so aus, wird auch nicht besser!“

Müller im Juli 2016 nach Ausschreitungen in der Rigaer Straße in Friedrichshain (l.), daneben nach der Bundestagswahl 2017 und dem Tegel-Volksentscheid
Müller im Juli 2016 nach Ausschreitungen in der Rigaer Straße in Friedrichshain (l.), daneben nach der Bundestagswahl 2017 und dem Tegel-Volksentscheid (Foto: picture alliance / dpa Combo B.Z.) Foto: picture alliance / dpa Combo B.Z.

MM – überraschend selbstbewusst, überraschend selbstkritisch. Die Delegierten belohnten das mit zwei Minuten Applaus. Sieben Wochen nach dem 17,9-Prozent-Desaster bei der Bundestagswahl rief Müller seine Berliner Genossen auch zur Räson auf: „Es muss aufhören, diese Spielchen, die dusseligen Facebook-Kommentare zu jedem und über jeden.“

Nach Rücktrittsaufforderung und Rivalitäten

Zuerst hatten zwei Abgeordnete ihn über Facebook zum Verzicht auf Parteiämter aufgefordert, dann veröffentlichten 14 Abgeordnete als Retourkutsche eine Abrechnung mit Müllers Dauer-Rivale, Fraktionschef Raed Saleh (40).

Raed Saleh, Vorsitzender der Berliner SPD-Fraktion (r), und Berlins Regierender Bürgermeister und Parteivorsitzender Michael Müller (SPD) beim SPD-Landesparteitag in Berlin
Raed Saleh, Vorsitzender der Berliner SPD-Fraktion (r), und Berlins Regierender Bürgermeister und Parteivorsitzender Michael Müller (SPD) beim SPD-Landesparteitag in Berlin (Foto: picture alliance / Silas Stein) Foto: sis kno

Die beiden SPD-Spitzenleute rüsteten auf dem Parteitag vordergründig ab: Saleh hielt eine unspektakuläre kurze Rede, Müller baute nur ein paar kleine Spitzen gegen ihn ein. Er stichelte gegen Leitkultur (darüber hat Saleh ein Buch geschrieben) und forderte Unterstützung und Solidarität der Fraktion in heiklen Situationen „für den Senat und für mich ganz persönlich“.

Neuwahl der Parteispitze und Antragsdiskussionen kommen

Also alles tutti? „Dazu wurde zu viel getuschelt“, sagt ein Delegierter. Der offene Showdown zwischen den beiden Ober-Genossen ist auf Juni vertagt. Dann steht die Neuwahl der Parteispitze an.

Einen Machtkampf gab’s stattdessen um einen Sicherheits-Antrag von Müllers Führungskreis (u.a. temporäre Video-Kameras, Einführung nächtlicher Ordnungsamtsstreifen). Er wurde zu einem Impulspapier degradiert, über das die Basis in den kommenden Monaten noch viel diskutieren muss. Also nicht das starke inhaltliche Signal vom Parteitag, auf das Müller gehofft hatte.

Themen: Michael Müller Parteitag Raed Saleh SPD Berlin
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