#cdunrw aktuell
Düsseldorf, 23.01.2021
An die
Damen und Herren
Mitglieder der CDU in Nordrhein-Westfalen
 
 
 
Sehr geehrter Herr Schneider,
liebe CDU-Mitglieder!
 
gerne möchte ich Ihnen zu den aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Bundesparteitag einige Informationen zukommen lassen.
 
Die Corona-Pandemie hält uns alle weiter in Atem. In den letzten Wochen war nicht nur bei den Infektionen ein Anstieg zu verzeichnen, sondern auch bei den Erkrankungen und den Fällen, bei denen eine stationäre Behandlung oder gar eine Verlegung auf Intensivstationen notwendig ist. Unser Landesvorsitzender und Ministerpräsident Armin Laschet hat deshalb klargemacht: Die Menschen müssen in dieser Krisensituation umso mehr darauf vertrauen können, dass die Politik weiß, was wichtig ist und worauf es ankommt.
 
Vor diesem Hintergrund war es richtig, dass das Präsidium und der Bundesvorstand zu Beginn dieser Woche einstimmig die Verschiebung des für Anfang Dezember geplanten Bundesparteitags entschieden haben. Es wäre gerade jetzt im Monat November, wo wir den Menschen viel an Verzicht zumuten, schädlich gewesen, sich als CDU für einen Bundesparteitag mit tausenden Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet in Stuttgart zu versammeln. Wir müssen Vorbild sein. Diese Verschiebung des Parteitags auf den nächstmöglichen Zeitpunkt im neuen Jahr hatte im Oktober der Deutsche Bundestag durch eine neue Gesetzgebung rechtssicher ermöglicht.
 
Was wir von den Bürgern erwarten, müssen wir auch selbst einhalten - Kontakte reduzieren, wo es nur geht, und auf jede Begegnung, Reise und Veranstaltung verzichten, die nicht erforderlich ist. Mit einer nationalen Kraftanstrengung wollen wir im November die exponentielle Entwicklung der Pandemie durchbrechen. Dafür müssen wir gerade jetzt alle Kraft, Energie und Anstrengung auf die Bekämpfung der Pandemie konzentrieren.
 
Gleichzeitig gilt es, sobald wie möglich im neuen Jahr Einigkeit und Klarheit für die Partei herbeizuführen. Der Landesvorstand hat im Rahmen seiner Beratungen am Freitagabend daher mit einem einstimmigen Beschluss die Auffassung des Landesvorsitzenden unterstützt: Der Wahlparteitag der CDU Deutschlands soll so schnell wie möglich rechtssicher in Präsenz stattfinden. Sofern eine Zusammenkunft in Vollpräsenz – in welcher Form auch immer – nicht ermöglicht werden kann, ist eine dezentrale Lösung in Präsenz einer digitalen Zusammenschaltung vorzuziehen.
Der Landesvorstand begrüßte auch die in der Sitzung erläuterten Bemühungen unseres Landesvorsitzenden um eine einvernehmliche Verständigung mit den anderen Kandidaten. Diese Gespräche haben am Samstag zu einem Ergebnis geführt, das nach Abstimmung mit unserer Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und unserem Generalsekretär Paul Ziemiak gestern Abend veröffentlicht worden ist.
 
Die drei Kandidaten erklären gemeinsam: „Nach intensiven Beratungen in dieser Woche haben wir uns heute darauf verständigt, die Vorsitzende und den Bundesvorstand der CDU Deutschlands zu bitten, den 33. ordentlichen Bundesparteitag der CDU für Mitte Januar 2021 einzuberufen und den gesamten Bundesvorstand zu wählen. Wir bleiben bei der Präferenz für einen zentralen Präsenzparteitag. Wenn das und auch ein dezentraler Präsenzparteitag nicht möglich sein sollten, plädieren wir für einen online-Parteitag mit digitaler Wahl des Bundesvorstandes und anschließender Bestätigung durch eine einmalige schriftliche Schlussabstimmung. Über das Verfahren im Einzelnen und die rechtlichen und technischen Fragen soll abschließend in der Sitzung des Bundesvorstandes am 14.12.2020 entschieden werden.“
 
Diese Erklärung setzt den Beschluss des Landesvorstands in die Tat um und ist ein starkes Signal der Einigkeit. Zudem bietet er die Grundlage für einen fairen Wettbewerb, mit dem gleichermaßen der aktuellen Pandemie-Lage und den notwendigen Entscheidungen in der Partei Rechnung getragen wird. Damit ist eine klare Perspektive dafür gegeben, dass wir mit Klarheit und Einigkeit ins neue, wichtige Jahr 2021 starten. Für den Durchstart der CDU Deutschlands mit einer starken Führungsmannschaft stehen wir als CDU Nordrhein-Westfalen mit überzeugenden Kandidaten bereit.
 
Erst das Land, dann die Partei: Jetzt im November wollen wir gemeinsam die zweite Corona-Welle brechen. Und sobald wie möglich im neuen Jahr stellen wir die Weichen für eine nachhaltige wirtschaftliche Erholung und einen gestärkten Zusammenhalt in unserem Land.
 
In diesem Sinne die besten Wünsche für die schwierigen kommenden Wochen und viele Grüße,
 

Josef Hovenjürgen
Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen